7.Sep.2017

Stellungnahme zur versuchten Abschiebung von Asif N. am 31.5.2017 in Nürnberg

Der Politikbetrieb ist meistens anonym und distanziert. Anders kurz nachdem die Abgeordneten im Landtag in die Sitzungspause gegangen sind: am 24.7. saßen im Bayerischen Landtag gut 10 SchülerInnen einer Nürnberger Berufsschule auf den Sitzen in einem großen Konferenzraum im Landtag. Um genau zu sein da, wo normalerweise die Sitzungen des Innenausschusses stattfinden. Sie und die Sozialpädagogin, und nach Dienstschluss auch sein Lehrer berichteten, wie sie den besagten Vormittag erlebt hatten. Den Tag, als ihr Mitschüler Asif N. in der Schule festgenommen wurde, um ihn am Nachmittag mit einem Flugzeug nach Afghanistan abzuschieben. Sie schilderten ihre Erlebnisse von dem Tag, als die Flüchtlingspolitik in Deutschland sehr konkret wurde. (mehr …)

7.Sep.2017

Fachgespräch am 19.09.17 im Bayerischen Landtag: Sind wir auf dem rechten Auge blind?

Das Oktoberfestattentat, die Morde der NSU, der Anschlag am Münchener OEZ.

Drei spektakuläre Fälle in Bayern – haben die bayerischen Behören den rechtsextremen Hintergrund übersehen? Wenn ja, warum? Und gibt es Strategien dagegen?

Moderation: Claudia Stamm

Gäste: Ulrich Chaussy, Yavuz Narin, Dr. Florian Hartleb

Hier geht es zum Flyer des Fachgesprächs: Sind wir auf dem rechten Auge blind?

27.Aug.2017

Verlesenes Grußwort beim Festakt für Karl-Heinrich Ulrichs im NS-Dokuzentrum am 26.08.2017

Foto: Jan Erdmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde und Freundinnen,
Gut, dass heute ein Festakt zu Ehren von Karl Heinrich Ulrichs stattfindet – Danke an das Forum Homosexualität München für die Organisation und dem NS-Dokumentationszentrum, das die Räume zur Verfügung gestellt hat. Auch vielen Dank für die Einladung zum Festakt. Ich kann leider aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen, und freue mich um so mehr, dass ich ein kurzes Grußwort übersenden darf.

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25.Aug.2017

Pressemitteilung: „Afghanistan ist nicht sicherer geworden“

Foto: HaJü Staudt

Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan. BaMF entscheidet wieder über Asylanträge von Afghanen.

„Afghanistan ist nicht sicherer geworden“
 
Claudia Stamm lehnt Wiederaufnahme von Abschiebungen ab. Eine Rückführung wie von Innenminister Thomas de Maiziere heute angekündigt, verbietet sich deshalb.

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4.Aug.2017

Pressemitteilung „Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz abschaffen“

 

Foto: HaJü Staudt

Abgeordnete Claudia Stamm erhebt alte grüne Forderung nach Bündelung des Verfassungsschutzes auf Bundesebene

Thomas de Maiziere fordert es, die Grünen in Niedersachsen auch, und es war auch Konsens bei den Grünen in Bayern: Die Bündelung der Landesämter auf Bundesebene. Die Abgeordnete Claudia Stamm dazu: „Die Klage der bayerischen Grünen gegen die umstrittene Novelle des bayerischen Verfassungsschutzgesetzes ist richtig. Aber eigentlich muss das Ziel eine Abschaffung der Landesämter sein. In diesem Fall stimme ich mit dem Bundesinnenminister überein.“ (mehr …)