Flucht und Migration

Pressemitteilung: „Afghanistan ist nicht sicherer geworden“

Foto: HaJü Staudt

Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan. BaMF entscheidet wieder über Asylanträge von Afghanen.

„Afghanistan ist nicht sicherer geworden“
 
Claudia Stamm lehnt Wiederaufnahme von Abschiebungen ab. Eine Rückführung wie von Innenminister Thomas de Maiziere heute angekündigt, verbietet sich deshalb.

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Pressemitteilung „Queere Asylbewerber brauchen besonderen Schutz und Beratung“

Foto: Hajü Staudt

Claudia Stamm fordert nach Überfall eigene Unterbringung für queere Geflüchtete und einen Beauftragten nach dem Vorbild der Koordinierungsstellen in Sachsen oder Sachsen-Anhalt.
„Ende Juli wurde ein schwuler Geflüchteter in München von Mitbewohnern seiner Unterkunft beschimpft und dann verprügelt. Kein Einzelfall, die Dunkelziffer bei Übergriffen gegen queere Geflüchtete ist nach Expertenschätzung hoch. Der EuGH hat eindeutig festgestellt, dass die sexuelle Diskriminierung ein Asylgrund ist. Viele Geflüchtete wurden in ihren Heimatländern verfolgt, misshandelt oder mit schweren Strafen bedroht – allein auf Grund ihrer sexuellen Orientierung.“ Unter dieser Diskriminierung dürfen sie in Bayern nicht weiter leiden.

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Pressemitteilung „Abschiebung aus Nürnberger Berufsschule – Hoffnung für Asef N.“

Foto: Hajü Staudt

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat einem neuen Asylverfahren im Falle des afghanischen Flüchtlings zugestimmt. Damit ist Asef N. derzeit nicht mehr akut von Abschiebung bedroht.
„Asef kann wieder hoffen“. Mit dieser knappen Formel brachte es sein Anwalt Michael Brenner gestern auf den Punkt, als er die Entscheidung des Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekannt gab. „Alle anderen Verfahren“, sagte Brenner gestern auf einem Fachgespräch der Abgeordneten Claudia Stamm zum Fall, „haben sich damit vorerst erledigt.“ Neben dem Anwalt von Asef N. nahmen auch eine seiner Betreuerinnen an dem Gespräch teil und viele seiner Mitschülerinnen und Mitschüler, die sich am 31.5. schützend vor ihn gestellt hatten.

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Fachgespräch „Was ist da an der Nürnberger Berufsschule passiert? Was sind die Konsequenzen?“

Bildarchiv Bayerischer Landtag

Wann: 24. Juli 2017, 14-16 Uhr
Wo: Maximilaneum, Saal 3
Anmeldungen an claudia@stamm-bayern.de
Begrüßung und Einführung Claudia Stamm, MdL
Mit:
Dekan Christopher Krieghoff, Augenzeuge
Alexander Thal, Bayerischer Flüchtlingsrat, Nürnberg
SchülerInnen der Berufsschule 11 in Nürnberg – angefragt
Rechtsanwalt Michael Brenner, Anwalt von Asef N. – angefragt

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Pressemitteilung „CSU will Geflüchtete isolieren und redet gleichzeitig von deren Integrationspflicht“

Foto: HaJü Staudt

CSU will Geflüchtete isolieren und redet gleichzeitig von deren Integrationspflicht

Claudia Stamm: Es wird immer absurder und immer unmenschlicher, was sich die CSU da „leistet“

Claudia Stamm, MdL kommentiert die geplante und verschobene Änderung der Staatsregierung zur Ausführung der Sozialgesetze und des Aufnahmegesetzes… (mehr …)

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