Flucht und Migration

Pressemitteilung: Bayerische Landtagsabgeordnete Claudia Stamm zeigt sächsische Polizeiführung an – „Unsere Demokratie muss sich wehrhaft zeigen“

artikel-02-01-2016

Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm ist als Politikerin der Meinung, dass es nicht bei dieser Empörung bleiben dürfe. Eventuell vorhandene Strukturen zur Verdeckung von rechtsextremem oder fremdenfeindlichem Verhalten müssen bekämpft werden: „Eine wehrhafte Demokratie darf es nicht zulassen, dass ein Mob die Oberhand bekommt. Nachdem genau dies aber passiert ist, muss untersucht werden, ob hier Strukturen und Staatsbedienstete versagt haben. Wir dürfen nicht das Gefühl vermitteln, dass der Mob dem Staat auf der Nase herumtanzen kann“, so Claudia Stamm.
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Clausnitz. Versagen von Sicherheitskräften und Ermittlungsbehörden

Die Ereignisse in Clausnitz im Februar haben für viel Aufsehen und Empörung gesorgt. Was muss in den Köpfen derjenigen los sein, die verstörte, ängstliche und schutzsuchende Menschen derart bedrohen. Mich haben diese Ereignisse sehr bewegt, und ich fordere, dass der Fremdenfeindlichkeit und dem undemokratischen Verhalten der Menschen rund um den Bus, die Grenzen aufgezeigt werden… und deswegen muss das Verhalten von Polizei insbesondere der Polizeiführung.
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Politik macht Schule: Flucht und Asyl

Die Herausforderungen für Bayern, Deutschland und Europa waren Thema auf einer „heißen“ Podiumsdiskussion mit SchülerInnen des Asam Gymnasiums und Abgeordneten aus dem Bayerischen Landtag.
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Der Landeshaushalt im Zeichen der Asylpolitik – Treffen mit den Münchner Grünen

Darum ging es bei Veranstaltung des Arbeitskreises Wirtschaft & Finanzen der Münchner Grünen im Februar im Café Loony. Hier berichtete ich über den Landeshaushalt und wie mit dem Grünen Gegenentwurf Integration gelingen kann. Interessanter Austausch unter flüchtlings- und integrationspolitischen Aspekten – dass Geld definitiv wieder einmal nicht das Problem ist, liegt auf der Hand.

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Clausnitz – und warum es mich besonders verstört! …von grünen Pfeilen und Ampelmännchen

Vorne weg: Ich bin niemand, die die Deutsche Einheit anzweifelt oder gesamt Sachsen verflucht. Ich versuche auch immer nicht diese „ich/wir als Westdeutsche wissen alles besser“–Haltung einzunehmen. Dazu müssen Sie wissen, dass ich mal in Berlin Mitte gewohnt habe, gleich um die Ecke der Synagoge. Es war nicht das Berlin, und erst recht nicht das Berlin-Mitte, das man heute kennt. Die Luft war noch schwer und gelblich vor lauter Kohle. Es gab die Montags-Bar noch und auch sonst die oder andere Bar im Keller oder im Hinterhof, bei der man durchs Fenster einsteigen musste, weil es keinen Eingang gab. Es war also das Berlin Mitte der 90er Jahre.

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