27.Aug.2017

Verlesenes Grußwort beim Festakt für Karl-Heinrich Ulrichs im NS-Dokuzentrum am 26.08.2017

Foto: Jan Erdmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde und Freundinnen,
Gut, dass heute ein Festakt zu Ehren von Karl Heinrich Ulrichs stattfindet – Danke an das Forum Homosexualität München für die Organisation und dem NS-Dokumentationszentrum, das die Räume zur Verfügung gestellt hat. Auch vielen Dank für die Einladung zum Festakt. Ich kann leider aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen, und freue mich um so mehr, dass ich ein kurzes Grußwort übersenden darf.

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25.Aug.2017

Pressemitteilung: „Afghanistan ist nicht sicherer geworden“

Foto: HaJü Staudt

Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan. BaMF entscheidet wieder über Asylanträge von Afghanen.

„Afghanistan ist nicht sicherer geworden“
 
Claudia Stamm lehnt Wiederaufnahme von Abschiebungen ab. Eine Rückführung wie von Innenminister Thomas de Maiziere heute angekündigt, verbietet sich deshalb.

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4.Aug.2017

Pressemitteilung „Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz abschaffen“

 

Foto: HaJü Staudt

Abgeordnete Claudia Stamm erhebt alte grüne Forderung nach Bündelung des Verfassungsschutzes auf Bundesebene

Thomas de Maiziere fordert es, die Grünen in Niedersachsen auch, und es war auch Konsens bei den Grünen in Bayern: Die Bündelung der Landesämter auf Bundesebene. Die Abgeordnete Claudia Stamm dazu: „Die Klage der bayerischen Grünen gegen die umstrittene Novelle des bayerischen Verfassungsschutzgesetzes ist richtig. Aber eigentlich muss das Ziel eine Abschaffung der Landesämter sein. In diesem Fall stimme ich mit dem Bundesinnenminister überein.“ (mehr …)

4.Aug.2017

Pressemitteilung „Queere Asylbewerber brauchen besonderen Schutz und Beratung“

Foto: Hajü Staudt

Claudia Stamm fordert nach Überfall eigene Unterbringung für queere Geflüchtete und einen Beauftragten nach dem Vorbild der Koordinierungsstellen in Sachsen oder Sachsen-Anhalt.
„Ende Juli wurde ein schwuler Geflüchteter in München von Mitbewohnern seiner Unterkunft beschimpft und dann verprügelt. Kein Einzelfall, die Dunkelziffer bei Übergriffen gegen queere Geflüchtete ist nach Expertenschätzung hoch. Der EuGH hat eindeutig festgestellt, dass die sexuelle Diskriminierung ein Asylgrund ist. Viele Geflüchtete wurden in ihren Heimatländern verfolgt, misshandelt oder mit schweren Strafen bedroht – allein auf Grund ihrer sexuellen Orientierung.“ Unter dieser Diskriminierung dürfen sie in Bayern nicht weiter leiden.

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