7.Apr.2017

Flagge zeigen gegen den Tunnelwahn. Kurzum: Die zweite StammStrecke ist ein verkehrspolitischer Fehler

Von mir gibt’s ein klares Ja zu einer neuen Stammstrecke in München – aber zum Südring! Es ist wirklich Zeit, dass die Wohngebiete im Umland ans Stadtzentrum angeschlossen werden. Der Südring ist nicht nur die bessere, sondern auch die billigere Lösung.

(mehr …)

7.Apr.2017

Kirchenasyl achten und respektieren!

Meine Rede im Plenum am 25.04.17 zu den Dringlichkeitsanträgen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und FW  (mehr …)

6.Apr.2017

Keine Kriminalisierung von Kirchenvertreter

In den vergangenen Wochen wurden Fälle bekannt, in denen Kirchenasyl kriminalisiert wird. Unglaublich – und das obwohl Kirchenasyl auch in Bayern eine lange Tradition hat: Mit dem ehemaligen Innenminister Bayerns Beckstein gab es eine inoffizielle Abmachung, an die man sich hielt. Heute gibt es eine offizielle Vereinbarung mit dem Innenminister des Bundes, und Bayern hält sich nicht daran – es kann nicht sein, dass man zu Ungunsten der „Schwachen“ so agiert – gegen die Geflüchteten und das kleinste Glied in der Kette der Kirche, die Pfarrerinnen, Pfarrer und Priester anzeigt. Ich kann nur sagen: Es ist www.zeitzuhandeln-bayern.de!

5.Apr.2017

Integration – Win-win für alle. Podium bei der Münchner Rück-Stiftung

Drei Stunden vorher angefragt – und bin sehr dankbar, dass ich Termine verschieben konnte – sehr gut moderiert wurde das Podium von Michael Reder. Migration ist längst Normalität geworden, Integration dagegen ist nach wie vor ein heißes Eisen – vor allem gerät Integration zu einer kolossalen gesellschaftlichen und innerpolitischen Aufgabe angesichts unverändert großer Flüchtlingsströme. Gemeinsam mit dem Soziologen und Mitbegründer von Pro Asyl, Jürgen Micksch und Professor Jochen Ottmer diskutierten wir darüber, welche Wege die Politik in Sachen Integration einschlagen muss, um Vielfalt in der Gesellschaft zu verankern und das Miteinander von Einheimischen und Migrantinnen und Migranten zu fördern.

Mehr Infos zum Dialogforum am 4. April 2017