7.Okt.2015

Im Gespräch mit…

BesucherInnengruppen und spannende Diskussionen: Für meine Arbeit sind die Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig – eine Art Seismograf dazu, was die Menschen bewegt. Mindestens genau so informativ und spannend war die Diskussion mit einer Gruppe junger Europäer aus Griechenland und Deutschland.  

 

Griechen

Foto: Alexander Gerberich, Bayerischer Landtag, 07.10.15

Bei diesem Gespräch im Landtag habe ich viel erfahren, wie sich die jungen Griechen und Griechinnen in ihrem Land fühlen, und wo (fälschlicherweise) gespart wird. Wie steht es um die deutsch-griechische Freundschaft? Wie steht es um Europa? Schön, dass ich bei dieser Diskussion mit Michael Piazolo dabei sein durfte!

 

Aidshilfe

Foto: Grüne Fraktion Bayern / Steffen Windschall,  Bayerischer Landtag, 12.10.15

Und dann war da zum Beispiel noch die Münchner Aids-Hilfe bei ihrem Betriebsausflug an meinem Arbeitsplatz. Zum Teil arbeiten wir ja gut und eng zusammen – an verschiedenen Themen. In der Diskussion wurde klar, wie wenig sich alle vorstellen können, als Opposition im B a y e r i s c h e n Landtag zu sein! Der Kollege aus dem Stadtrat, Thomas Niederbühl  erzählte, wie im queeren Bereich München jetzt sogar noch mehr Geld ausgeben wird. Tja, da ist und bleibt Bayern Entwicklungsland. Gerade wurde mein Antrag für eine Koordinierungsstelle auf bayerischer Ebene wieder abgelehnt. So lange ich im Landtag bin, werde ich ihn wieder stellen – versprochen! Denn – wie sage ich immer so schön – die Stammwählerinnen und Stammwähler der CSU sind hierbei weiter als die CSU selbst.

5.Okt.2015

Das Bayerische Betreuungsgeld

Jetzt sagt schon das Bundesverfassungsgericht der Politik, was sie mit dem Betreuungsgeld machen soll… und dann macht Bayern einen Alleingang und möchte diese Familienleistung in Eigenregie weiterzahlen – statt in Ausbau und Qualität der Kindertagesstätten zu investieren. Mit den laufenden Haushaltsberatungen wird das festgelegt – ohne überhaupt den Inhalt des Gesetzes zu kennen.

Betreuungsgeld

Interview mit RADIO MÜNCHEN: WAS KOMMT SINNVOLLES NACH DEM BETREUUNGSGELD?, 24.07.15 (Foto: Hajü Staudt)

Seit Jahren sorgt dieses leidige Betreuungsgeld landauf-landab für hitzige Debatten im Bundestag und in den Landtagen. Da hoffte man, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts endlich Schluss damit sei. Karlsruhe hatte im Juli ja das vom Bund finanzierte Betreuungsgeld gekippt. Da entscheidet sich doch das Kabinett Anfang Oktober – mal wieder – für einen bayerischen Sonderweg, nämlich für ein Landesbetreuungsgeld – übrigens neben der Förderung des Landeserziehungsgeldes! Eine doppelte Förderung also, dabei belegen alle Studien, dass es wichtiger wäre, in die Qualität frühkindlicher Infrastruktur zu investieren; sprich, dass wir es falsch machen, indem: je älter ein Kind, eine Jugendliche oder ein Jugendlicher wird, desto mehr lassen wir uns das kosten. Aber es muss umgekehrt sein: Die frühkindliche Bildung muss uns besonders viel wert sein – nur so kommt es zu Chancengerechtigkeit, also dazu, dass nicht die Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist. Was nach wie vor tatsächlich die Wahlfreiheit der Eltern einengt, das sind Krippenplätze und Ganztagsschulangebote, die es in Teilen Bayerns noch viel zu wenig gibt. Schade, es wäre doch zu schön gewesen, wenn die bayerische Staatsregierung stattdessen in Kita und vor allem auch in die Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher investiert hätte.

 

 

 

5.Okt.2015

MULTINATIONALE ALPENKONFERENZ 2015

Um länderübergreifende Strategien für eine nachhaltige und solidarische Nutzung der alpinen Bergregionen ging im Tiroler Bergsteigerdorf Schmirn. Ein Wochenende lang Informationen und Diskussionen auf der sehr hochkarätig besetzten Alpenkonferenz. Bald lockt auch die bayerische Bergwelt wieder mit Hilfe von Kunstschnee und Speicherseen – gefördert von Steuergeldern – WintersportlerInnen an. Dabei müssen wir uns ernsthaft die Frage stellen, wie viel neue und noch größere Skigebiete die Alpen noch benötigen oder überhaupt noch vertragen.

Alpenkonferenz

Foto: Nicole Schreyer, Schmirn/Tirol, 04.10.15

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25.Sep.2015

Als Konzept: Respekt und Anerkennung statt „Toleranz“

Über „Toleranz“ sollte ich reden – über „Respekt und Anerkennung“ habe ich hauptsächlich geredet, beim Kolpingwerk in Eichstätt. Es war eine tolle Atmosphäre im Spiegelsaal der Residenz. Toleranz – ein eigentlich, weicher Begriff, weil er – wenn man ihn wörtlich nimmt – bedeutet, jemand anderen zu erdulden…

.Eichstätt

„Talk im Gespräch“ mit Anita Hirschbeck, Foto: Alexander Gerberich, Eichstätt, 22.09.15.

 

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30.Jul.2015

Privilegien für Sudelfeld-Investoren?

Claudia Stamm kritisiert Nachbesserungsmöglichkeiten beim Förderantrag. 

Unsere haushaltspolitische Sprecherin wirft dem CSU-Wirtschaftsministerium eine privilegierte Behandlung der Sudelfeld-Investoren vor. Grund ist die Antwort auf eine Anfrage zum Umgang mit den Förderungsanträgen, die im Zuge der Skigebiets-Modernisierung gestellt wurden. „Keine soziale Einrichtung hätte die Möglichkeit, ihre Anträge so spät einzureichen und anschließend über Jahre hinweg passgenau nachbessern zu können“, so Claudia Stamm.

Laut Auskunft aus dem CSU-Ministerium ist der Förderantrag für den im letzten Jahr abgeschlossenen ersten Bauabschnitt bis heute nicht beschieden, weil jetzt erst „nachgereicht umfangreiche Unterlagen zur Finanzierung des Vorhabens“ geprüft würden. Ganz genau hinsehen will Claudia Stamm bei möglichen staatlichen Zuwendungen für den geplanten zweiten Bauabschnitt. Dieser befindet sich noch im Planungsstadium und könnte mit der Abwicklung deshalb aus dem förderfähigen Zeitraum fallen.

Claudia Stamm: „Das Förderprogramm für Seilbahnen und Nebenanlagen in Skigebieten läuft Ende 2016 aus. Danach darf kein einziger Euro mehr an derartige Projekte fließen!“ Allerdings mutmaßt die haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, dass die CSU-Regierung das Programm extra für die Sudelfeld-Maßnahmen erneut verlängern möchte. Claudia Stamm: „…das wäre ja nicht das erste Mal.“

 

hla