15.Okt.2013

ICAN-Bericht: BayernLB finanziert Atomwaffenproduzenten

Grüne stellen Anfrage

„Finanziert die staatliche BayernLB Atomwaffenproduzenten?“, fragt die Haushaltsexpertin der Landtagsgrünen, Claudia Stamm in einer Anfrage an die Staatsregierung. Nach Informationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) bezuschussen acht deutsche Finanzinstitute deutsche und internationale Firmen, die Atomwaffen oder Trägersysteme für Atomwaffen herstellen. „Nach diesem Bericht ist die BayernLB der viertgrößte deutsche Finanzierer von Atomwaffenproduzenten.“

Gerade für öffentlich-rechtliche bzw. staatliche Banken sollte es tabu sein, mit der Herstellung von Atomwaffen oder Atomwaffenträgersystemen Geld zu verdienen. „Indem sich Finanzinstitute an der Atomwaffenindustrie beteiligen, laufen sie den Bemühungen, die Welt atomwaffenfrei zu machen, völlig quer“, so Claudia Stamm.

Der Freistaat Bayern sei der größte Eigentümer der BayernLB und demnach auch dafür verantwortlich, auch wenn sich die Staatsregierung per Gesetz aus dem Verwaltungsrat und heutigem Aufsichtsrat zurückgezogen habe. Es könne aber über die Generalversammlung eine solche Grundsatzentscheidung durchaus gefällt werden. Claudia Stamm: „Wenn die Vorwürfe der ICAN zutreffen, fordern wir den Rückzug der BayernLB aus der Finanzierung der Atomkraft, egal ob militärisch oder nicht-militärisch genutzt, und ebenso aus der Zulieferindustrie.“

Hier finden Sie die Anfrage

18.Sep.2013

Claudia Stamm zieht auf Platz vier wieder locker in den Landtag

Bis Montag Nachmittag war es spannend, dann war eigentlich alles klar, da die Stadt München ihre Zahlen veröffentlicht hatte – doch jetzt ist es amtlich: Claudia Stamm zieht auf Platz vier der Oberbayern-Liste mit 18.689 Stimmen wieder in den Landtag.
Die Grüne Abgeordnete dazu: „Ich freue mich wirklich sehr und bedanke mich bei allen Stamm-Wählern und Stamm-Wählerinnen und ganz herzlich bei allen, die mich im Wahlkampf so tatkräftig unterstützt haben. Dass ein Wiedereinzug in den Landtag mit dem Stimmkreis Rosenheim-Ost nicht ganz leicht wird, war mir klar, da es ein verhältnismäßig kleiner Stimmkreis ist. Umso mehr freuen mich auch die Zweitstimmen quer durch Oberbayern.“

Stamm

Jetzt gehe es aber erst mal darum, die Menschen für die Bundestagswahl von den guten Grünen Konzepten zu überzeugen. Claudia Stamm dazu: „Wir können die Energiewende – Schwarz-Gelb fährt sie gegen die Wand. Außerdem bin ich überzeugt, dass die Wahl in Bayern viele wachgerüttelt hat und am Sonntag aller Unkenrufe zum Trotz wir Grüne sehr gut da stehen werden. Die Menschen durchschauen sehr wohl, dass es zur Zeit hauptsächlich unsaubere Kampagnen sind, die gegen uns gefahren werden.“

Weiter sagt Stamm: „Da ich über ganz Oberbayern verteilt viele Zweitstimmen einsammeln konnte, sehe ich meine Arbeit als haushaltspolitische und gleichstellungspolitische Sprecherin bestätigt. Ich freue mich sehr auf die kommenden fünf Jahre mit einem starken Grünen Team im Bayerischen Landtag.“

14.Sep.2013

Wahlempfehlung von Volker Schäfer

Liebe Erstwählerinnen und Erstwähler,
liebe Wahl-Erfahrene,

wenn Sie noch zögern mit Ihrer Wahlentscheidung,
bitte ich Sie, kurz zu überlegen:

Wer hat für Bayern ein wirklich nachhaltiges Konzept für die Energiewende vorgelegt?
Wer setzt wirklich auf eine möglichst schnelle, möglichst vollständige Versorgung mit regenerativer Energie ohne Atom?
Wer hat kreative Ideen für eine Schule in Bayern, die alle Kinder länger gemeinsam fördert, ohne sie dem unerträglichen Übertrittsstress auszusetzen?
Wer hat die Weiterentwicklung der Rechte der Frauen am konsequentesten voran getrieben?

Mit Claudia Stamm können Sie einer Kandidatin Ihre Stimmen geben,
die viel qualifizierter als die CSU bereits gezeigt hat,
wie Haushaltspolitik verlässlich und nachhaltig gemacht wird,
wie Gleichstellung von Frauen und Männern im 21. Jahrhundert aussieht
und wie man sich verantwortlich um gute Lebensbedingungen für alle Kinder kümmert.

Sie haben es in der Hand, den nächsten Bayerischen Landtag kompetenter zu machen!

Schäfer

Volker Schäfer
Coach und Kommunikationsberater

12.Sep.2013

Brief an Claudia Stamm

Liebe Claudia Stamm,

Als Sie vor einiger Zeit der Grünen-Abgeordneten in Rosenheim Ost, Frau Barbara Rütting, nachfolgten, habe ich mich sehr gefreut, dass eine so kluge, tatkräftige, engagierte Frau für uns im Landtag sitzt.

Inzwischen freue ich mich jedes Mal, wenn ich wieder von einer ihrer Aktionen erfahre: Sie geben denen eine Stimme, die selbst nicht für sich sprechen können, die in unserer derzeitigen Regierung, die das C und das S nur im Namen führen und ihr Handeln sehr oft einseitig an den Wünschen der Wirtschaft ausrichtet, nicht gehört werden. Ihre Arbeit in der Kinderkommission, für Gleichstellung aller Bürger, seien es Männer oder Frauen, alt oder jung, Deutsche oder Flüchtlinge, für eine lebenswerte Welt und Umwelt ist sehr wichtig. Ich wünsche mir, Ihnen und uns allen, dass Sie Ihre Arbeit nach der Wahl effektiv fortsetzen, mit dem Rückenwind sehr vieler Menschen, die sich mit ihrer Stimme hinter Sie stellen.

Viele gute Wünschen und herzliche Grüße

Ihre Dr.med. Ursula Stahlbusch, Prien am Chiemsee

12.Sep.2013

Sepp Stückl (Gründer der Schwuhplattler)

Ich bin Stammwähler, weil sich Claudia Stamm als Sprecherin für Gleichstellung beim Besuch von Schwulengruppen bei Ihrer Regenbogenfahrt durch Bayern nicht nur informierte, sondern sich auch massiv für uns einsetzt.

Sepp Stückl