29.Nov.2012

Friedrich Ani zu Gast im Grünen Salon

Ein voller Grüne Salon, eine gute Atmosphäre und ein großartiger Ani. Mit Geschichten aus dem Enzian Stüberl und über neuartige Tiere, wie Bio-Schweine. Fritz Ani, der von sich selbst behauptet völlig unpolitisch zu sein, hat sich äußerst politisch und klar zur Stadtpolitik, Mieten und dem ehemaligen Bahnhofskino in Giesing, das abgerissen werden soll, geäußert.

Friedrich Ani
(Foto: Hans-Jürgen Staudt)

28.Nov.2012

Besteuerung von Schulessen gerecht gestalten

In einer gemeinsamen Erklärung setzen sich die Mitglieder der Kinderkommission des Bayerischen Landtages dafür ein, Essensangebote in der Schule künftig gerecht zu besteuern. Hintergrund ist, dass Mensabetreiber den normalen Mehrwertsteuersatz von 19% zahlen müssen. In der letzten Sitzung unter ihrem Vorsitz erklärte Claudia Stamm: “Das Essen an Schulen wird angesichts der immer längeren Schultage zunehmend wichtiger, deswegen muss die Qualität und der Preis auch unbedingt stimmen.”
Nur wenn mehr Geld zur Verfügung steht, kann eine hochwertige Lebensmittelqualität den Kindern die Energie für einen langen Schultag bereitstellen.
Sie fordert zusammen mit ihren Kolleginnen die Staatsregierung daher auf, Möglichkeiten einer gerechten Besteuerung zu eruieren.

mehr…

27.Nov.2012

Behindertenhilfe: Mehr Geld für Investitionen nötig

Grüne fordern Rücknahme der Kürzungen im Behindertenplan

Vergangene Woche hatten die Wohlfahrtsverbände Alarm geschlagen und die eklatante Unterfinanzierung der bayerischen Behindertenhilfe angeprangert. Die Grünen im Bayerischen Landtag wiesen bereits im September auf eine Finanzierungslücke in diesem wichtigen Haushaltssegment hin. In die Beratungen des Doppelhaushalts 2013/14 gehen sie am heutigen Dienstag deshalb folgerichtig erneut mit einem Änderungsantrag, der ein jährliches Plus von sieben Millionen Euro bei den Investitionszuschüssen für Einrichtungen der Behindertenhilfe vorsieht.
Die Grüne Haushaltspolitikerin Claudia Stamm will damit dem vorhandenen „Modernisierungs- und Sanierungsstau in den Einrichtungen entgegenwirken“ und wirft der Staatsregierung vor, mit ihrer Haushaltspolitik „Inklusion und Teilhabe behinderter Menschen zu sabotieren“.

mehr…

22.Nov.2012

Claudia Stamm übergibt turnusgemäß Vorsitz der Kinderkommission

Am 15. November 2012 übergab Claudia Stamm den Vorsitz der Kommission, dem „Sprachrohr für die Interessen von Kindern im Parlament“.

Claudia Stamm legte zum Ende ihres Turnus einen umfassenden Tätigkeitsbericht vor, in dem sie die vielen Aktionen und Veranstaltungen aufzählte, mit denen sich das Gremium vom 30. Januar bis 15. November 2012 beschäftigt hat – darunter die Veranstaltung „Flüchtlingskinder“ mit Diskussionsrunde und Fotoausstellung, ein Fachgespräch zum Thema „Kinder und Medien“ sowie eine „Ramadama“-Müllaktion. Insgesamt wurden in elf Sitzungen vier Beschlüsse einstimmig gefasst. (Quelle: PM vom 15.11.12)

Die Kinderkommission (v.l.  Claudia Stamm, Eva Gottstein, Simone Strohmayr, Brigitte Meyer und Petra Dettenhöfer) ehrt den Taufpaten von Lea und Leo, den siebenjährigen Pascal.

mehr…

21.Nov.2012

Frauenquote: Seehofers Horizont endet an der Landesgrenze

Claudia Stamm: Frankreich und Norwegen sind exzellente Best-Practice-Beispiele.

„Ein Blick über den Tellerrand würde auch Herrn Seehofer gut tun“, so die Grüne Landtagsabgeordnete Claudia Stamm, „denn offensichtlich endet sein Horizont an der Landesgrenze.“ Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion ärgert sich über die platte Kritik des Ministerpräsidenten an der von der EU-Kommission vorgeschlagenen 40-prozentigen Frauenquote in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen.

mehr…